Expertise

Auf rechtlicher Ebene befassen wir uns schwerpunktmäßig mit Erfindungen und den technischen Schutzrechten Patent und Gebrauchsmuster sowie mit Marken und Designs. Wir sind in den Rechtsgebieten Patentrecht, Gebrauchsmusterrecht, Markenrecht, Designrecht sowie Arbeitnehmererfinderrecht und Lizenzvertragsrecht tätig. In diesem Bereich bieten wir:

 

Patente und Gebrauchsmuster
  • Ausarbeitung von deutschen, europäischen und internationalen Patentanmeldungen
  • Ausarbeitung von Gebrauchsmusteranmeldungen
  • Durchführung von Anmeldeverfahren und Prüfungsverfahren
  • Validierung, Nationalisierung und Regionalisierung von Schutzrechten
Marken
  • Ausarbeitung von deutschen, europäischen und internationalen Markenanmeldungen
  • Durchführung von Registrierungsverfahren für deutsche, europäische und internationale Marken
Design und Geschmacksmuster
  • Ausarbeitung von deutschen Designanmeldungen
  • Ausarbeitung von europäischen Geschmacksmusteranmeldungen
  • Durchführen von Anmeldeverfahren und Prüfungsverfahren
Einsprüche, Nichtigkeit und Löschung
  • Durchführung und Vertretung von Einspruchsverfahren und Beschwerdeverfahren
  • Durchführung und Vertretung von Nichtigkeitsverfahren
  • Durchführung von Löschungsverfahren und Widerspruchsverfahren
  • Verteidigung und Angriff auf Schutzrechte
Verträge und Lizenzen
  • Verhandlung und Ausarbeitung von Lizenzverträgen
  • Ausarbeitung von Kooperationsverträgen
  • Ausarbeitung von Geheimhaltungsvereinbarungen
Arbeitnehmererfinderrecht
  • Beratung zu arbeitnehmererfinderrechtlichen Themen, beispielsweise Überleitung und Übertragung von Rechten
  • Beratung des Arbeitgebers hinsichtlich der Erfindervergütung und dessen Rechte und Pflichten
  • Beratung des Arbeitnehmers hinsichtlich der Erfindervergütung und dessen Rechte und Pflichten
Recherchen und Gutachten
  • Durchführen und Auswertung von Recherchen, beispielsweise nach Stand der Technik für Schutzrechtsanmeldungen, Freedom-to-Operate (FTO) und Due-Diligence
  • Erstellung von Gutachten, wie Rechtsbeständigkeitsgutachten und Verletzungsgutachten
  • Überwachung und Prüfung von Schutzrechten
Streitigkeiten
  • Klärung von Benutzungsfragen und Schutzrechtsverletzungen
  • Begleitung von Verletzungsverfahren und Mediation
Strategie
  • Beratung hinsichtlich der Schutzrechtsstrategie
  • Erstellung von Patentstrategien und Markenstrategien samt zugehörige Recherchen
  • Aufbau, Steuerung und Verwaltung von Schutzrechtsportfolios in Deutschland, Europa und international
  • Beratung im Rahmen des Förderprogramms WIPANO